BEHÄLTER MIT INNENBEUTEL
Europäisches Patent · EP1227987 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1227987
- Anmeldenummer
- EP00945598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2000
- Veröffentlicht
- 07.08.2002
- Erteilt
- 03.03.2004
- Gelöscht
- 30.06.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 23/02 (2006.01)B65D 83/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19935648 29.07.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2000/001849 07.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/008990 08.02.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009
- 30.06.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
- 15.03.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNEER, Roland
D-82490 Farchant, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.