BECHERFÖRMIGER SCHRAUBVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP1227990 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1227990
Anmeldenummer
EP00987044
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2000
Veröffentlicht
07.08.2002
Erteilt
13.12.2006
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/16 (2006.01)
B65D 41/04 (2006.01)
Priorität
DE 19952214 29.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/DE2000/003823 27.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/032525 10.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 27.07.2018

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2018

  3. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  4. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Henzi-Breuer, Bianca

Via Longa, 6934 Bioggio

Spaar-Breuer, Jeannette

Beim Bad 94, 4233 Meltingen

Erfinderin/Erfinder

BREUER, Hans-Werner

verstorben

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.