MACHINE ELECTRIQUE COMPRENANT UN STATOR AVEC ENROULEMENTS
Europäisches Patent · EP1228558 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1228558
- Anmeldenummer
- EP00974194
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.2000
- Veröffentlicht
- 07.08.2002
- Erteilt
- 21.01.2004
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 3/04 (2006.01)H02K 9/197 (2006.01)H02K 9/19 (2006.01)
- Priorität
- EP 99870233 09.11.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/BE2000/000136 09.11.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/035513 17.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 31.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 30.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NILSON, Thord, Agne, Gustaf
S-135 54 Tyreso, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.