Dispositif de transport de feuilles

Europäisches Patent · EP1228994 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1228994
Anmeldenummer
EP02001294
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2002
Veröffentlicht
07.08.2002
Erteilt
14.07.2010
Gelöscht
31.01.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 29/04 (2006.01)
B26D 5/20 (2006.01)
B26F 1/40 (2006.01)
Priorität
CH 1792001 01.02.2001
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2020

  2. 14.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2010

Beteiligte

Inhaberin

BOBST MEX SA

BOBST S.A.

Case Postale, 1001 Lausanne

Erfinderin/Erfinder

Chiari, Mauro

1026 Denges

Tapis, Daniel

1091 Aran

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.