RADIALPRESSMASCHINE

Europäisches Patent · EP1230716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1230716
Anmeldenummer
EP00969755
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2000
Veröffentlicht
14.08.2002
Erteilt
01.02.2006
Gelöscht
01.02.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01R 43/058 (2006.01)
Priorität
US 434255 05.11.1999
PCT-Anmeldung
PCT/IB2000/001585 02.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/033675 10.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006

  2. 15.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Lillbacka Powerco OY

Lahdenkylandia, P.O. Box 8, 62300 Harma, FI

Erfinderin/Erfinder

VALIMAKI, Jorma

FIN-62201 Kauhava, FI

HAKONEN, Jari

FIN-62201 Kauhava, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.