Tierfutterverteilvorrichtung

Europäisches Patent · EP1230847 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1230847
Anmeldenummer
EP01204925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2001
Veröffentlicht
14.08.2002
Erteilt
10.03.2004
Gelöscht
10.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A01K 5/02 (2006.01)
Priorität
NL 1017337 12.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Lely Enterprises AG

20 Bützenweg, 6300 ZUG

Erfinderin/Erfinder

Voogd, Lucien Eliza Niels

4143 HG Leerdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.