SITZMÖBEL
Europäisches Patent · EP1231853 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1231853
- Anmeldenummer
- EP00969148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2000
- Veröffentlicht
- 21.08.2002
- Erteilt
- 06.08.2003
- Gelöscht
- 31.10.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/42 (2006.01)A47C 17/14 (2006.01)
- Priorität
- CH 195399 26.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2000/000574 26.10.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/030204 03.05.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006
- 31.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, CH-4054 Basel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
- 15.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.