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Europäisches Patent · EP1231874 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1231874
Anmeldenummer
EP00928033
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.2000
Veröffentlicht
21.08.2002
Erteilt
02.03.2005
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 5/02 (2006.01)
Priorität
SE 9901556 30.04.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/000727 17.04.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/066047 09.11.2000
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 29.04.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  3. 15.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WILLNER, Stig DI

-, NL

SMITS, Jan, F., A.

NL-5709 MP Helmond, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.