KUNSTSTOFFBEHÄLTER MIT HORIZONTALEN RINGFÖRMIGEN RIPPEN

Europäisches Patent · EP1232095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1232095
Anmeldenummer
EP00954010
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.08.2000
Veröffentlicht
21.08.2002
Erteilt
06.10.2010
Gelöscht
31.08.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
B65D 1/42 (2006.01)
Priorität
US 373496 12.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/022122 14.08.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/012511 22.02.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.03.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012

  2. 06.10.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RASHID, A., B., M., Bazlur

Neenah, WI 54956, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.