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Europäisches Patent · EP1232780 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1232780
- Anmeldenummer
- EP01104051
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 20.02.2001
- Veröffentlicht
- 21.08.2002
- Erteilt
- 17.09.2003
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 39/08 (2006.01)B01D 39/16 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 28.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Büchel, von Révy & Partner, Im Zedernpark, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.