Hacker zum Zerkleinern von Lebensmitteln

Europäisches Patent · EP1232840 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1232840
Anmeldenummer
EP01810162
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.02.2001
Veröffentlicht
21.08.2002
Erteilt
24.03.2004
Gelöscht
24.03.2004
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B26D 3/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 31.08.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006

  3. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  4. 31.03.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Zyliss AG

Schachenweg 24, 3250 Lyss

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Weibel, Hans

3054 Schüpfen

Ackermann, René

4626 Niederbuchsiten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.