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Europäisches Patent · EP1232952 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1232952
Anmeldenummer
EP01102893
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.02.2001
Veröffentlicht
21.08.2002
Erteilt
18.04.2007
Gelöscht
29.02.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2012

  2. 15.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  3. 15.05.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.