VORRICHTUNG ZUM BEFEUCHTEN EINER MATERIALBAHN

Europäisches Patent · EP1233834 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1233834
Anmeldenummer
EP00935208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2000
Veröffentlicht
28.08.2002
Erteilt
27.08.2003
Gelöscht
27.08.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B05B 5/14 (2006.01)
B05D 1/04 (2006.01)
Priorität
DE 19950009 18.10.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/005478 14.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/028693 26.04.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 18.01.2011

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2011

  3. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAHNE, Ernst, August

CH-4123 Allschwil

KNOPF, Franz

D-77815 Bühl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.