VORRICHTUNG ZUM BEFEUCHTEN EINER MATERIALBAHN
Europäisches Patent · EP1233834 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1233834
- Anmeldenummer
- EP00935208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2000
- Veröffentlicht
- 28.08.2002
- Erteilt
- 27.08.2003
- Gelöscht
- 27.08.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B05B 5/14 (2006.01)B05D 1/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19950009 18.10.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/005478 14.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/028693 26.04.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 18.01.2011
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2011
- 29.08.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAHNE, Ernst, August
CH-4123 Allschwil
KNOPF, Franz
D-77815 Bühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.