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Europäisches Patent · EP1233848 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1233848
Anmeldenummer
EP00993242
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2000
Veröffentlicht
28.08.2002
Erteilt
02.05.2003
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 33/08 (2006.01)
B24B 33/10 (2006.01)
B23P 11/02 (2006.01)
B23B 31/02 (2006.01)
Priorität
DE 29921053 U 30.11.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/011960 29.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/039926 07.06.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 15.09.2005

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  3. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  4. 15.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HENZLER, Bernhard

72654 Neckartentzlingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.