HONAHLE
Europäisches Patent · EP1233848 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1233848
- Anmeldenummer
- EP00993242
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2000
- Veröffentlicht
- 28.08.2002
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 33/08 (2006.01)B24B 33/10 (2006.01)B23P 11/02 (2006.01)B23B 31/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 29921053 U 30.11.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/011960 29.11.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/039926 07.06.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 15.09.2005
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HENZLER, Bernhard
72654 Neckartentzlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.