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Europäisches Patent · EP1233885 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1233885
Anmeldenummer
EP00931881
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2000
Veröffentlicht
28.08.2002
Erteilt
29.12.2004
Gelöscht
29.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B60R 9/06 (2006.01)
Priorität
SE 9901956 28.05.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/001045 24.05.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2000/076809 21.12.2000
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 31.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Industri AB Thule

Box 69, S-330 33 Hillerstorp, SE

Erfinderin/Erfinder

FERMAN, Magnus

S-331 54 Värnamo, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.