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Europäisches Patent · EP1234192 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1234192
Anmeldenummer
EP00949209
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2000
Veröffentlicht
28.08.2002
Erteilt
03.09.2003
Gelöscht
30.06.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 17/08 (2006.01)
G01S 7/00 (2006.01)
B66C 13/46 (2006.01)
G01S 17/87 (2006.01)
Priorität
DE 19938185 17.08.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/005839 24.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/013139 22.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TIEDECKE, Joachim

D-88147 Achberg, DE

VISSCHER, Egbert, Ronald, Ivo, Casimir

CH-9434 AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.