DATENÜBERTRAGUNG VON SCHALTINFORMATION MITTELS EINES ENTFERNUNGSMESSERS
Europäisches Patent · EP1234192 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1234192
- Anmeldenummer
- EP00949209
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2000
- Veröffentlicht
- 28.08.2002
- Erteilt
- 03.09.2003
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01S 17/08 (2006.01)G01S 7/00 (2006.01)B66C 13/46 (2006.01)G01S 17/87 (2006.01)
- Priorität
- DE 19938185 17.08.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/005839 24.06.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/013139 22.02.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TIEDECKE, Joachim
D-88147 Achberg, DE
VISSCHER, Egbert, Ronald, Ivo, Casimir
CH-9434 AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.