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Europäisches Patent · EP1234448 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1234448
Anmeldenummer
EP00977724
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2000
Veröffentlicht
28.08.2002
Erteilt
18.06.2003
Gelöscht
30.11.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/14 (2006.01)
Priorität
GB 9927796 24.11.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/004482 24.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/039497 31.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  2. 15.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  3. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FISHER, Graham

Bath,Somerset BA1 2XN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.