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Europäisches Patent · EP1234448 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1234448
- Anmeldenummer
- EP00977724
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2000
- Veröffentlicht
- 28.08.2002
- Erteilt
- 18.06.2003
- Gelöscht
- 30.11.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 9927796 24.11.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2000/004482 24.11.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/039497 31.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008
- 15.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 30.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FISHER, Graham
Bath,Somerset BA1 2XN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.