PATIENTISOLIERENDE PROGRAMMSCHNITTSTELLE ZUM PROGRAMMIEREN VON HÖRGERÄTEN
Europäisches Patent · EP1234482 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1234482
- Anmeldenummer
- EP00982114
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2000
- Veröffentlicht
- 28.08.2002
- Erteilt
- 06.10.2004
- Gelöscht
- 30.11.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)H04R 29/00 (2006.01)
- Priorität
- US 439652 12.11.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2000/031258 13.11.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/035695 17.05.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 20.03.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2009
- 29.10.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245, 8047 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2004
- 15.10.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FAZIO, Joseph, D.
Neshanic Station, NJ 08853, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.