Spielzeug-Mülltransport-Fahrzeug

Europäisches Patent · EP1234607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1234607
Anmeldenummer
EP01101761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.2001
Veröffentlicht
28.08.2002
Erteilt
03.09.2003
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 17/05 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bruder, Paul Heinz

90655 Seukendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.