Strukturiertes, voluminöses Meltblown-Vlies

Europäisches Patent · EP1234906 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1234906
Anmeldenummer
EP02001390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.2002
Veröffentlicht
28.08.2002
Erteilt
19.08.2009
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D04H 5/08 (2006.01)
D04H 1/56 (2006.01)
D04H 3/16 (2006.01)
B01D 39/08 (2006.01)
B01D 39/16 (2006.01)
D04H 5/06 (2006.01)
Priorität
DE 10109304 27.02.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 19.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

Beteiligte

Inhaberin

Sandler AG

Lamitzmühle 1, 95126 Schwarzenbach/Saale, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.