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Europäisches Patent · EP1235533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1235533
Anmeldenummer
EP00949716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2000
Veröffentlicht
04.09.2002
Erteilt
30.03.2005
Gelöscht
30.03.2005
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61C 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 9926418 08.11.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/002905 28.07.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/034058 17.05.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.11.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  3. 31.03.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Westone Products Limited

WESTONE PRODUCTS LIMITED

8 Hampstead Gate, 1a Frognal, London NW3 6AL, GB

Erfinderin/Erfinder

BLASS, Jacob, Moses

London NW8 9JS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.