KOPPELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP1236290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1236290
- Anmeldenummer
- EP99974256
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.1999
- Veröffentlicht
- 04.09.2002
- Erteilt
- 05.11.2003
- Gelöscht
- 31.12.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04B 3/56 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000590 08.12.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/043305 14.06.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008
- 28.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2003
- 14.11.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.