Dentale Reibahle
Europäisches Patent · EP1236441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1236441
- Anmeldenummer
- EP02003955
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.02.2002
- Veröffentlicht
- 04.09.2002
- Erteilt
- 06.09.2006
- Gelöscht
- 22.02.2022
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61C 5/02 (2006.01)B23P 15/32 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001055417 28.02.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2022
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2022
- 30.11.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2006
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Matsutani, Kanjii
Shioya-gun, Tochigi-ken, JP
Murai, Hidejuki
Shioya-gun, Tochigi-ken, JP
Takase, Toshiyuki
Shioya-gun, Tochigi-ken, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.