KONDOM

Europäisches Patent · EP1236452 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1236452
Anmeldenummer
EP00970161
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.2000
Veröffentlicht
04.09.2002
Erteilt
20.12.2006
Gelöscht
20.12.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 6/04 (2006.01)
Priorität
JP 34692299 06.12.1999
JP 34692399 06.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/JP2000/007576 27.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/041682 14.06.2001
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.06.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

  2. 15.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

OKAMOTO INDUSTRIES, INC.

27-12, Hongo 3-chome, Bunkyo-ku Tokyo 113-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

SUZUKI, Michio, Ibaraki Plant Okamoto Ind., Inc

Ryugasaki-shi, Ibaraki 301-0801, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.