Planetengetriebe

Europäisches Patent · EP1236929 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1236929
Anmeldenummer
EP02004770
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2002
Veröffentlicht
04.09.2002
Erteilt
02.06.2004
Gelöscht
31.03.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 1/28 (2006.01)
F16H 57/12 (2006.01)
Priorität
DE 10110282 02.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2008

  2. 15.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  3. 15.06.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Maxon-Motor GmbH

Untere Ziel 1, 79350 Sexau, DE

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Fütterer, Bodo

6005 Luzern

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.