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Europäisches Patent · EP1237733 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1237733
Anmeldenummer
EP99974133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1999
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
10.12.2003
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B44D 3/12 (2006.01)
B65D 25/20 (2006.01)
G09F 3/02 (2006.01)
G09F 3/10 (2006.01)
G09F 23/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP1999/008204 28.10.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2001/030593 03.05.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OSTENDORF, Michael

D-48653 Coesfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.