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Europäisches Patent · EP1237733 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1237733
- Anmeldenummer
- EP99974133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1999
- Veröffentlicht
- 11.09.2002
- Erteilt
- 10.12.2003
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B44D 3/12 (2006.01)B65D 25/20 (2006.01)G09F 3/02 (2006.01)G09F 3/10 (2006.01)G09F 23/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1999/008204 28.10.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/030593 03.05.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSTENDORF, Michael
D-48653 Coesfeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.