VERSTÄRKTES GEWEBE
Europäisches Patent · EP1238128 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1238128
- Anmeldenummer
- EP00983335
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2000
- Veröffentlicht
- 11.09.2002
- Erteilt
- 30.11.2005
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 15/00 (2006.01)D03D 15/02 (2006.01)D04B 1/14 (2006.01)D04C 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 99204338 15.12.1999EP 99204340 15.12.1999EP 99204339 15.12.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/012765 13.12.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/044548 21.06.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 30.11.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DE CLERCQ, Elsie
B-9620 Zottegem, BE
VAN GIEL, Frans
B-8500 Kortrijk, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.