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Europäisches Patent · EP1238129 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1238129
Anmeldenummer
EP00990760
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.2000
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
07.01.2004
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 15/02 (2006.01)
F16L 9/16 (2006.01)
Priorität
EP 99204338 15.12.1999
EP 99204340 15.12.1999
EP 99204339 15.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/012760 13.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/044549 21.06.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRAEKEVELT, Geert

B-8550 Zwevegem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.