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Europäisches Patent · EP1238129 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1238129
- Anmeldenummer
- EP00990760
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.2000
- Veröffentlicht
- 11.09.2002
- Erteilt
- 07.01.2004
- Gelöscht
- 31.12.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 15/02 (2006.01)F16L 9/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 99204338 15.12.1999EP 99204340 15.12.1999EP 99204339 15.12.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/012760 13.12.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/044549 21.06.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014
- 15.01.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAEKEVELT, Geert
B-8550 Zwevegem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.