METHODE UND EINRICHTUNG, UM EINEN SCHLOSSZYLINDER ZU BEFESTIGEN

Europäisches Patent · EP1238176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1238176
Anmeldenummer
EP00989086
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2000
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
13.10.2004
Gelöscht
13.10.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 9/08 (2006.01)
Priorität
SE 9904618 16.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/002535 14.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/044603 21.06.2001
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2005

  2. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

HÄGGSTRÖM, Ake

S-921 42 Lycksele, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.