HYDRAULIKVERBINDER

Europäisches Patent · EP1238223 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1238223
Anmeldenummer
EP00985576
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2000
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
17.03.2004
Gelöscht
17.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16L 19/075 (2006.01)
Priorität
GB 9929575 15.12.1999
GB 0022062 08.09.2000
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/004820 15.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/044707 21.06.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DAVIDSON, Paul

Tytherington, Ma cclesfield SK10 2UN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.