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Europäisches Patent · EP1238529 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1238529
Anmeldenummer
EP01904288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2001
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
18.07.2012
Gelöscht
28.02.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04L 27/00 (2006.01)
H04M 11/06 (2006.01)
Priorität
IL 13440100 06.02.2000
IL 13678100 15.06.2000
PCT-Anmeldung
PCT/IL2001/000116 05.02.2001
PCT-Veröffentlichung
WO2001/058125 09.08.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2013

  2. 18.07.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VITENBERG, Roman

Petach Tekva, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.