Spanneinrichtung

Europäisches Patent · EP1238751 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1238751
Anmeldenummer
EP02004191
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.02.2002
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
14.01.2004
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 1/00 (2006.01)
B23B 31/107 (2006.01)
B23B 31/20 (2006.01)
B23B 31/30 (2006.01)
B23Q 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 20104008 U 07.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Vischer & Bolli AG

Im Schossacher 17, 8600 Dübendorf 1

Erfinderin/Erfinder

Etter, Ernst

8800 Thalwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.