Trinkhalmanbringvorrichtung und -verfahren

Europäisches Patent · EP1238921 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1238921
Anmeldenummer
EP02004669
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2002
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
03.06.2009
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 77/28 (2006.01)
B65B 61/20 (2006.01)
Priorität
DE 10109875 01.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 03.06.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009

  3. 03.06.2009

    Vertretung eingetragen

    Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet. → Der Erfinder hat auf Nennung verzichtet.
    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Horst Quehl, Patentanwalt, Ringstrasse 7, Postfach, 8274 Tägerwilen

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2009

Beteiligte

Inhaberin

INDAG Gesellschaft für Industriebedarf mbH & Co. Betriebs KG

Rudolf-Wild-Strasse 4-6, 69214 Eppelheim/Heidelberg, DE

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.