Dichtungssystem für ein Wälzlager
Europäisches Patent · EP1239173 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1239173
- Anmeldenummer
- EP02004781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.03.2002
- Veröffentlicht
- 11.09.2002
- Erteilt
- 09.08.2006
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 33/78 (2006.01)
- Priorität
- JP 2001059751 05.03.2001
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 31.08.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
- 31.08.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gerhard H. Ulrich, Patentanwalt, Brunnenweid 55, 5643 Sins
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Machida, Shinichi
63225 Langen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.