Ventilvorrichtung

Europäisches Patent · EP1239199 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1239199
Anmeldenummer
EP02251204
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2002
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
13.08.2003
Gelöscht
13.08.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F16K 1/22 (2006.01)
F16K 27/02 (2006.01)
Priorität
GB 0105905 09.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.02.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2004

  2. 15.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Bayer CropScience S.A.

55, avenue René Cassin, 69009 Lyon, FR

Erfinderin/Erfinder

Bailey, Patrick Warren

Beverley, East Yorkshire HU17 7RJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.