Dispositif d'éclairage à effets variables

Europäisches Patent · EP1239217 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1239217
Anmeldenummer
EP02075827
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2002
Veröffentlicht
11.09.2002
Erteilt
06.06.2007
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 10/00 (2006.01)
F21V 14/06 (2006.01)
Priorität
IT MI010126 U 06.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 31.08.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  3. 29.06.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gattari, Massimo

62018 Potenza Picena (Macerata), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.