VERSTELLBARE POLSTERUNGSEINRICHTUNG FÜR EIN SITZ- UND/ODER LIEGEMÖBEL
Europäisches Patent · EP1239753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1239753
- Anmeldenummer
- EP00990808
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2000
- Veröffentlicht
- 18.09.2002
- Erteilt
- 03.11.2004
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 20/04 (2006.01)A47C 23/06 (2006.01)A47C 27/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 19962537 23.12.1999
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2000/013082 21.12.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/047395 05.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 15.12.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- Cimosys AG, Schlossbüel, 8638 Goldingen → Deon AG, Freigutstrasse 5, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 15.03.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.