PNEUMATISCHE LIEGE
Europäisches Patent · EP1239756 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1239756
- Anmeldenummer
- EP01916834
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2001
- Veröffentlicht
- 18.09.2002
- Erteilt
- 19.10.2005
- Gelöscht
- 30.04.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 27/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 231800 29.11.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2001/000223 09.04.2001
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/050918 19.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018
- 13.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich → Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2013
- 26.10.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2010
- 30.11.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo + Partner Patentanwälte AG, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.