ZYKLONABSCHEIDEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1239969 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1239969
Anmeldenummer
EP00977777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.12.2000
Veröffentlicht
18.09.2002
Erteilt
02.06.2004
Gelöscht
02.06.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B04C 5/185 (2006.01)
A47L 9/16 (2006.01)
Priorität
GB 9930332 22.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/GB2000/004612 01.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/045853 28.06.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.11.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

  2. 15.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MORGAN, Hywel Douglas

Bristol BS4 3JU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.