GITTERGEWEBE

Europäisches Patent · EP1240372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1240372
Anmeldenummer
EP00972853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2000
Veröffentlicht
18.09.2002
Erteilt
14.07.2004
Gelöscht
31.10.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 9/00 (2006.01)
D03D 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 19962441 22.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/010451 24.10.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/046504 28.06.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PINTZ, Heiko

48527 Nordhorn, DE

BÜLT, Hermann

48712 Gescher, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.