ELEKTROMECHANISCHES ZYLINDERSCHLOSS

Europäisches Patent · EP1240399 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1240399
Anmeldenummer
EP00989145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2000
Veröffentlicht
18.09.2002
Erteilt
15.09.2004
Gelöscht
15.09.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
Priorität
SE 9904771 23.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/SE2000/002653 22.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/048341 05.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005

  2. 15.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Assa AB

ASSA AB

Box 371, S-631 05 Eskilstuna, SE

Erfinderin/Erfinder

WALLDEN, Lars

S-633 47 Eskilstuna, SE

MAGNUSSON, Björn

S-147 31 Tumba, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.