VERFAHREN UND SYSTEM ZUR PROGRAMMIERUNG EINES MOTORREGELERS

Europäisches Patent · EP1240711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1240711
Anmeldenummer
EP00984915
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2000
Veröffentlicht
18.09.2002
Erteilt
04.02.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02P 7/00 (2006.01)
Priorität
DK 182799 20.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/DK2000/000707 18.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/047099 28.06.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 04.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OLESEN, Klaus

DK-6400 Sønderborg, DK

TØNNES, Michael

DK-6400 Sønderborg, DK

KROGH, Egon

DK-6400 Sønderborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.