Holzsägeblatt

Europäisches Patent · EP1240965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1240965
Anmeldenummer
EP02445031
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.03.2002
Veröffentlicht
18.09.2002
Erteilt
23.04.2008
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23D 61/12 (2006.01)
Priorität
SE 0100895 15.03.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 15.05.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Kapman AB

811 81 Sandviken, SE

Erfinderin/Erfinder

Lindgren, Sven-Olov

821 94 Bollnäs, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.