ELEKTROMAGNETISCHES RELAIS

Europäisches Patent · EP1241696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1241696
Anmeldenummer
EP00936910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2000
Veröffentlicht
18.09.2002
Erteilt
24.03.2004
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/08 (2006.01)
Priorität
ES 9902842 24.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/ES2000/000210 12.06.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/048777 05.07.2001
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 15.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  3. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LOZANO RICO, Santiago

E-28923 Alcorcon (Madrid), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.