STABILISATORMISCHUNG

Europäisches Patent · EP1242391 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1242391
Anmeldenummer
EP00991600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2000
Veröffentlicht
25.09.2002
Erteilt
22.02.2006
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C07D 251/24 (2006.01)
C08K 5/3492 (2006.01)
Priorität
CH 236899 23.12.1999
CH 6192000 31.03.2000
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/012734 14.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/047900 05.07.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 28.02.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.

Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

HAYOZ, Pascal

CH-4114 Hofstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.