VERBINDUNG
Europäisches Patent · EP1242701 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1242701
- Anmeldenummer
- EP00929310
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2000
- Veröffentlicht
- 25.09.2002
- Erteilt
- 02.07.2003
- Gelöscht
- 30.04.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19962830 23.12.1999DE 20002413 U 10.02.2000
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2000/001277 25.04.2000
- PCT-Veröffentlichung
- WO2001/048331 05.07.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007
- 31.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMBERGER, Peter
D-83071 Stephanskirchen, DE
HIPPER, August
D-83101 Rohrdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.