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Europäisches Patent · EP1242953 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1242953
Anmeldenummer
EP00982575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.2000
Veröffentlicht
25.09.2002
Erteilt
14.02.2007
Gelöscht
14.02.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G06Q 10/00 (2006.01)
G07B 17/00 (2006.01)
Priorität
US 170506 P 13.12.1999
US 476321 03.01.2000
PCT-Anmeldung
PCT/US2000/033615 12.12.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/043036 14.06.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 28.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OPPEDAHL, Carl

Frisco, CO 80443, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.