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Europäisches Patent · EP1243153 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1243153
Anmeldenummer
EP00985040
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2000
Veröffentlicht
25.09.2002
Erteilt
09.04.2008
Gelöscht
30.11.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 7/38 (2006.01)
H04L 29/06 (2006.01)
Priorität
GB 9930439 22.12.1999
PCT-Anmeldung
PCT/EP2000/011360 13.11.2000
PCT-Veröffentlichung
WO2001/047310 28.06.2001
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009

  2. 30.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008

Beteiligte

Inhaberin

Motorola Limited

Jays Close, Viables Industrial Estate, Basingstoke, Hampshire RG22 4PD, GB

Erfinderin/Erfinder

SHI, Rong

Swindon, Wiltshire SN5 7EP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.