Zahnhalteplatte
Europäisches Patent · EP1243233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1243233
- Anmeldenummer
- EP02002708
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.02.2002
- Veröffentlicht
- 25.09.2002
- Erteilt
- 29.11.2006
- Gelöscht
- 29.11.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- A61C 19/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 10114210 23.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 12.07.2013
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2013
- 29.12.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
- 29.12.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eggler, Andreas, Dr.
A - 6922 Wolfurt, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.