Zahnhalteplatte

Europäisches Patent · EP1243233 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1243233
Anmeldenummer
EP02002708
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.02.2002
Veröffentlicht
25.09.2002
Erteilt
29.11.2006
Gelöscht
29.11.2006
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61C 19/10 (2006.01)
Priorität
DE 10114210 23.03.2001
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 12.07.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2013

  3. 29.12.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  4. 29.12.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner, Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eggler, Andreas, Dr.

A - 6922 Wolfurt, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.