Rohrabschneider
Europäisches Patent · EP1243367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1243367
- Anmeldenummer
- EP02405133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.2002
- Veröffentlicht
- 25.09.2002
- Erteilt
- 06.06.2007
- Gelöscht
- 28.02.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23D 21/08 (2006.01)B26D 3/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 5302001 22.03.2001
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
- 24.12.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- JRG Gunzenhauser AG, Hauptstrasse 130, 4450 Sissach → Georg Fischer JRG AG, Hauptstrasse 130, 4450 Sissach
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2009
- 24.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Wolfgang Weiss, Georg Fischer AG, Dienstzweig Patente, Amsler-Laffon-Strasse 9, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2009
- 14.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Gerhard Ullrich, Austrasse 67, Postfach 607, 4147 Aesch
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007
- 29.06.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2007
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.